Allgemeine Nutzungsbedingungen

Erstellt am 28.04.2011 17:37 Uhr von

Mit Ihrer Registrierung bestätigen Sie, dass Sie die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend: ANB) die JAHR MEDIA GmbH & Co. KG (nachfolgend: JM)  akzeptieren.

1. Gegenstand der ANB

1.1.  Die ANB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstigen Leistungen (nachfolgend Leistungen), die JM auf seinen Websites zur Verfügung stellt.
1.2.  JM behält sich das Recht vor, diese ANB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. JM wird Ihnen solche Änderungen rechtzeitig ankündigen. Sie gelten als von Ihnen genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung den Änderungen widersprechen oder den Vertrag kündigen. Im Falle eines Widerspruchs können Sie die Leistungen von JM nicht mehr in Anspruch nehmen.

2. Registrierung

2.1.  Ohne Registrierung sind nur die für die nicht registrierte Nutzung freigegebenen Inhalte einsehbar. Die Platzierung und Bewertung von Inhalten auf den Websites setzt eine vorherige, kostenlose Registrierung voraus. Dadurch kommt zwischen Ihnen und JM ein  Vertrag über die Nutzung der Websites zustande.
2.2.  Bei der Registrierung müssen Sie Ihren wahren bürgerlichen Vor- und Nachnamen vollständig und korrekt, eine gültige E-Mail-Adresse und ein Kennwort angeben. Einige JM Angebote erfordern die Angabe eines Nickname. Weitere Angaben sind freiwillig. Mit der Registrierung stimmen Sie zu und legen auch fest, mit welchen Angaben Sie veröffentlicht werden.
2.3.  Der Nickname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, keine Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Kennzeichenrechte – verletzen und nicht gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen.
2.4.  Sie sind ohne vorherige Zustimmung von JM nicht berechtigt, Ihr Benutzerkonto auf einen Dritten zu übertragen.

3. Leistungen

3.1.  JM behält sich das Recht vor, jederzeit einzelne Leistungen oder Teile einzelner Leistungen ohne vorherige Ankündigung einzustellen.
3.2.  Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Kennzeichen, Erfindungen, Datenbanken und an allen Materialien, die JM gehören, liegen ausschließlich bei JM. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Kennzeichnungen ist ausschließlich zu den in den ANB genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung ist unabhängig von ihrem Zweck unzulässig.

4. Content: Rechteübertragung, unzulässige Inhalte und Haftung

4.1.  Sie sind verantwortlich und haften für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung Ihres Benutzerkontos vorgenommen werden. Wenn Sie Anhaltspunkte dafür haben, dass Ihr Benutzerkonto von Dritten missbraucht wurde, müssen sie dieses löschen und ggf. ein neues anlegen.
4.2.  Für sämtliche Inhalte, wie zum Beispiel Texte, Daten, Fotos (im Folgenden „Content“), die Sie JM übermitteln, sind Sie verantwortlich. Der Content wird vor der Veröffentlichung nicht von JM geprüft. Es handelt sich hierbei nicht um eigenen Content von JM, sondern um Fremdinhalte der Nutzer. JM distanziert sich ausdrücklich von diesem Content.  JM ist an der Pluralität der Meinungen seiner Nutzer interessiert und stellt ihnen eine Plattform für diese Meinungen zur Verfügung. JM behält sich das Recht vor, den Content im Einzelfall zu prüfen und fehlerhaften, wahrheitswidrigen oder missbräuchlichen Content zu löschen. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung des Contents besteht nicht.
4.3.  Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, dass der übermittelte Content rechtmäßig ist, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstößt und keine Rechte Dritter verletzt. Es ist insbesondere verboten, Content zu übermitteln, der beleidigend, verleumderisch, drohend, obszön, belästigend, rassistisch, nationalsozialistisch ist,  illegalen Zwecken dient, Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen darstellt, Drogen verherrlicht oder verharmlost, Krieg oder Gewalt verherrlicht oder verharmlost, gegen die guten Sitten, den guten Ton oder gegen die guten Umgangsformen verstößt, grob anstößig ist, pornographischer oder sexueller Natur, jugendgefährdend oder extremistisch ist, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung wirbt, zu einer Straftat aufruft, ehrverletzende oder wahrheitswidrige Äußerungen enthält, strafbar oder sonst gesetzeswidrig ist bzw. auf gesetzeswidrige Inhalte verlinkt ist oder politische Propaganda enthält.
4.4.  Mit der Übermittlung von Content versichern Sie, dass Sie die erforderlichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung dieses Contents im Internet und in gedruckter Form haben. Darüber hinaus gewährleisten und sichern Sie zu, dass der von Ihnen übermittelte Content nicht mit Rechten Dritter belastet ist.
4.5.  Sie sind verpflichtet, JM von allen Ansprüchen Dritter wegen einer möglichen Verletzung ihrer Rechte durch den von Ihnen übermittelten Content freizustellen. Sie sind verpflichtet, JM unverzüglich darauf hinzuweisen, wenn Ihnen bekannt wird, dass Ihnen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung dieses Contents nicht zustehen, oder wenn ihnen bekannt wird, dass dieser Content nicht rechtmäßig ist. Ihre Anzeige- und Freistellungsverpflichtung gegenüber JM entfällt jedoch, sofern Sie JM darauf hingewiesen haben, dass ihnen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung des Contents nicht (mehr) zustehen oder der Content aus Ihrer Sicht nicht (mehr) rechtmäßig ist und JM den Content von seiner Webseite daraufhin nicht in angemessener Frist entfernt. Sie sind verpflichtet, den Content, um den es sich aus Ihrer Sicht dabei handelt, gegenüber JM genau zu bezeichnen (Einstellungszeit und – Ort, Link, Dateiname, etc.), da nur so gewährleistet ist, dass ihn JM von seiner Webseite auch in angemessener Frist entfernen kann.
4.6.  JM ist berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiterzugeben, sofern aus Sicht von  JM der begründete Verdacht besteht, dass der von Ihnen übermittelte Content die Rechte Dritter verletzen könnte, und Dritte die Verletzung dieser Rechte gegenüber JM geltend machen.
4.7.  Mit der Übermittlung von Content räumen Sie JM das unwiderrufliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, den Content zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verändern, zu übersetzen und zu speichern. JM hat das Recht, den Content zu bearbeiten, zu gestalten, die Dateiformate anzupassen und die Darstellungsqualität zu ändern oder zu verbessern. Diese Nutzungseinräumung besteht auch nach Beendigung dieses Vertrages fort. Ihre Anzeige- und Freistellungsverpflichtung gemäß Ziffer 4.5 bleibt hiervon unberührt.

5. Unentgeltliche Veröffentlichung des Content

5.1.  Ihre Übertragung der Rechte am Content zum Zweck der Veröffentlichung auf den Websites und in gedruckter Form erfolgt unentgeltlich, d.h. Sie erhalten keine finanzielle Gegenleistung für die Erstellung und/oder Übermittlung des Content und seine Veröffentlichung. Jegliche Rechte auf Zahlung von Urheber- und Lizenzgebühren, Autoren- und Fotografenhonoraren oder sonstigen Entgelten sind ausgeschlossen. Ein entgeltlicher Verlags- oder Autorenvertrag wird durch die Übermittlung von Content an JM nicht geschlossen.

6. Löschung, Verwarnung und Sperrung

6.1.  Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie bei der Übermittlung von Content oder der Inanspruchnahme der Leistungen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese ANB verletzen oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt, kann JM den von Ihnen übermittelten Content ganz oder teilweise ohne weitere Ankündigung oder Frist löschen, Ihre Nutzungsrechte in Foren oder anderen Nutzungsrubriken einschränken, eine Verwarnung aussprechen oder Ihr Benutzerkonto vorläufig und endgültig sperren.

7. Keine Haftung für Verlinkungen

7.1.  JM distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller mit JM verlinkten Seiten und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für solche Inhalte. Für solche Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
7.2.  JM kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Websites und der Leistungen nicht gewährleisten, bemüht sich jedoch, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. JM übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. JM haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Leistungen von JM. JM ist berechtigt, den Betrieb der Websites oder einzelne Leistungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung von JM für Schäden ist auch in diesen Fällen ausgeschlossen.
7.3.  Für rechtswidrigen Content, der zur Nutzung bereitgehalten wird, haftet JM gemäß § 10 Telemediengesetz nur, wenn JM Kenntnis von dem rechtswidrigen Content hat oder JM Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen der rechtswidrige Content offensichtlich wird, und JM nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald JM Kenntnis hiervon erlangt hat.
7.4.  Im Übrigen haftet JM nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.
7.5.  Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

8. Vertragslaufzeit/Kündigung

8.1.  Sie sind jederzeit berechtigt, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe eines Grundes den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
8.2.  Jede Partei ist berechtigt, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund für die Kündigung durch JM liegt insbesondere vor, wenn Sie trotz Verwarnung erneut gegen wesentliche Bestimmungen dieser ANB verstoßen.
8.3.  Die Kündigung durch Sie erfolgt durch das Schreiben und Absenden eine E-Mail an info@angelmasters.de. Der JM wird Ihr Benutzerkonto dann unverzüglich deaktivieren. Die Kündigung durch JM erfolgt durch das endgültige Sperren Ihres Benutzerkontos.

9. Widerrufsrecht

9.1.  Sofern Sie sich bei JM zu einem Zweck registriert haben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
9.2.  Sie können Ihre Vertragserklärung  innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

JAHR MEDIA GmbH & Co. KG
Jürgen-Töpfer-Straße 48
D-22763 Hamburg

E-Mail: info@angelmasters.de
Telefax: +49 (0)40/389 06-705

9.3. Ihr Widerrufsrecht erlischt bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 8.1, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
9.4. Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie JM die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie JM insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.

10.Datenschutz

10.1. Die Sicherheit und der Schutz der Daten ist JM ein besonderes Anliegen. JM verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) zuvor das Gesetz über den Datenschutz bei Teledienstleistungen (TDDSG) sowie den Rundfunkstaatsvertrag (RStV) zu beachten.
10.2. JM erhebt, verarbeitet und nutzt die von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten unter strikter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen ausschließlich, um Ihnen die Inanspruchnahme der registrierungspflichtigen Leistungen von JM zu ermöglichen. Sofern Sie diese registrierungspflichtigen Leistungen in Anspruch nehmen wollen, müssen Sie zuvor die Einwilligungserklärung mit der Verwendung ihrer personenbezogenen Daten durch JM abgeben. Hierfür sollten Sie zunächst die ausführliche Datenschutzerklärung von JM [Verlinkung setzen] lesen, um die Entscheidung über die Freigabe ihrer personenbezogenen Dateninformiert und verantwortlich treffen zu können. In diesem Fall willigen Sie dazu ein, dass JM Ihre personenbezogenen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt, um die Inanspruchnahme der registrierungspflichtigen Leistungen von JM zu ermöglichen.
10.3. Im Übrigen weist JM alle Nutzer auf seine Datenschutzerklärung hin.

11.Schlussbestimmungen

11.1. Für den Nutzungsvertrag und für die Nutzung von Leistungen von JM gilt ausschließlich deutsches Recht.
11.2. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag oder der Nutzung von Leistungen von JM sind die Gerichte in Hamburg zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegen oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. JM ist jedoch berechtigt, auch an anderen zuständigen Gerichte gegen Sie vorzugehen.
11.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser ANB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als ersetzt durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

Stand 21.10.2020